Anklageschrift gegen Göring (4.)
?Verbrechen gegen die Humanität"
In Deutschland hat man schonmal NAtIonales Recht über
Menschenrecht gestellt. Nach nationalem Recht war das
Vergasen der Juden währen des Nazi-Regimes legal und nicht zu beanstanden. Ein Verbrechen wurde es erst unter Zuhilfenahme der Perspektive der Menschenrechte.
Mit der nötigen Mehrheit kann eine natiolanle Regierung jederzeit eine
Verfassung ändern und in dieser Minderheiten Bevölkerungsguppen Rechte
absprechen. Im Grundgesetz steht auch eindeutig daß es nur so lange git
bis das deustche Volk sich eine neue Verfassung gibt. Aber die Menschrechte sind kein nationales Recht, auch kein EU-Recht. Und unterliegen somit nicht der Abänderbarkeit durch einen deutschen oder europäischen Gesetzgeber.
Beim § 1626a BGB ist es heute ebenso ein Verbrechen gegen die Humanität wie damals bei Göring zu Nürnberg!
Nach nationalem Recht ist das was mit den Vätern in der
BRD gemacht wird vielleicht nicht zu beanstanden. Aber
als Menschenrechtsverstoß ist es eine Sauerei welche
Widerstand und Beseitigung der sexistsichen Regierung
durch Neuwahlen rechtfertigt.
Machen wir aus der bUNdes Republik einen Rechtstaat, eine -UN? (Menschenrechtsonforme) Republik.
